Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Mirjam
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Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon Mirjam » Do 15. Nov 2012, 11:41

Ärzte Zeitung, 12.11.2012

http://www.aerztezeitung.de/medizin/kra ... asten.html


BERLIN. Die Bundesregierung plant, eine Regelungslücke zu schließen. Künftig sollen Ärzte psychisch erkrankte Menschen wieder unter engen Voraussetzungen auch dann ärztlich behandeln dürfen, wenn die Patienten selbst einer solchen Behandlung nicht zustimmen können.

Das Justizministerium sieht darin eine Erleichterung auch für Ärzte: Sie müssten dann nicht mehr sehenden Auges eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ihrer Patienten hinnehmen.

Die neuen Regeln sollen an einen Gesetzentwurf zum Unterhaltsrecht angehängt werden. Sprecherinnen der Linken und der Grünen im Bundestag haben deshalb das Verfahren kritisiert.

Zwar stelle der Entwurf eine "tragfähige Diskussionsgrundlage" dar, sagte die Grünen-Politikerin Maria Klein-Schmeink. Dass das Gesetz allerdings "im Eiltempo durchgepeitscht" werden solle, werde einem solch schweren Eingriff in die Grundrechte nicht gerecht.

In einem Brief, der der "Ärzte Zeitung" vorliegt, hat sich die gesundheitspolitische Sprecherin der Linken, Martina Bunge, an ihre rechtspolitischen Kollegen aus allen Fraktionen gewandt.

Darin fordert sie eine Beteiligung des Gesundheitsausschusses am Gesetzgebungsverfahren. Der ethischen Diskussion über ärztliche Zwangsmaßnahmen an psychisch Kranken solle nicht durch ein "parlamentarisches Hau-Ruck-Verfahren" ausgewichen werden.

Auslöser für das von CDU/CSU und FDP eingeleitete Gesetzgebungsverfahren war ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom Juni dieses Jahres. Die Richter in Karlsruhe hatten die Regierung aufgefordert, die Regeln für ärztliche Zwangsbehandlungen neu aufzustellen.

Seitdem dürfen Menschen nur noch gegen ihren Willen in Kliniken eingewiesen, nicht aber behandelt werden. Für solche betreuungsrechtlichen Zwangsbehandlungen fehlten die verfassungsrechtlichen Grundlagen, hatten die Karlsruher Richter festgestellt. Diese soll das neue Gesetz nun schaffen.

Schon zuvor galt, dass ärztliche Zwangsbehandlungen wie die Gabe von Psychopharmaka oder Zwangsernährungen, wegen des damit verbundenen schweren Eingriffs in die Grundrechte der Betroffenen, nur das letzte Mittel sein konnten. Vorher musste der Betreuer einwilligen.

Das Justizministerium sieht mit dem Gesetzentwurf die Rechte der Betroffenen gestärkt. Wie oft es zu ärztlichen Zwangsbehandlungen kommt, ist dort nicht bekannt. Es gebe rund 55.000 Zwangseinweisungen im Jahr, sagte eine Sprecherin der "Ärzte Zeitung".
Vom Richter genehmigen lassen

Künftig soll sich der Betreuer seine Einwilligung zu einer Zwangsbehandlung von einem Richter genehmigen lassen. Dieser Beschluss wiederum soll auch an den Arzt adressiert werden und "Angaben zur Durchführung und Dokumentation" enthalten.

Nicht auf die Zwangseinweisung zu warten, sondern früher einzugreifen, fordern Ärzte und Psychotherapeuten. Schizophrene zum Beispiel könnten in einer gesunden Phase im Gespräch mit ihren Ärzten eine Art verbindliche Patientenverfügung hinterlegen, schlägt die Bundespsychotherapeutenkammer vor.

Solche Regelungen in das Patientenrechtegesetz aufzunehmen, hat die Kammer, bislang ohne Erfolg vorgeschlagen.

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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon fluuu » Do 15. Nov 2012, 13:49

Es ist weniger die Regel oder der Gesetzestext der über das Wohl der Menschen entscheidet
als viel mehr die Fachleute die es zur Anwendung bringen. Es ist immer ein Missbrauch möglich
wenn der Mensch das will egal wie raffiniert die Gesetzestexte formuliert sind, nicht nur bei den
'Experten'. Der Patient kann simulieren, das Gesetz kommt zur Anwendung und hinterher klagt er
wegen Missbrauch.
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Remedias
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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon Remedias » Do 15. Nov 2012, 17:52

Zwangseinweisung ist manchmal gerechtfertigt, aber die zwangsbehandlung ist es nicht; zumindest bezweifle ich das. Es ist ja auch traumatisch genug, gegen den willen eine Spritze verpasst zu kriegen.
das dürfte nur bei fremdgefährdung überhaupt möglich sein.
ich habe beim letzten Aufenthalt beobachtet, dass es nicht mehr zu zwangsmedizierungen gekommen ist, aber dafür wieder vermehrt zu Fixierungen.
leider ist das pflegepersonal unterbesetzt und zeitlich überfordert; viel könnte man auch gut machen, wenn einfach jemand zeit hat, eine stunde mit dem Kranken zu reden, aber wie sollte das organisiert werden bei immer mehr Einsparungen?
jetzt ist auch geplant, die pflegesätze in der Psychiatrie auf eine pflegepauschale umzustellen, das heißt, ab dem 18. Tag gibt es dann noch weniger Geld pro Patient.

liebe grüße Remedias

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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon Mirjam » Fr 16. Nov 2012, 11:32

http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/52320
Politik
Psychisch Kranke bald wieder behandeln statt fixieren – Gesetzentwurf vorgelegt
Donnerstag, 8. November 2012

..... Die derzeitig schwierige Situation ist entstanden, weil der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei Entscheidungen im Juni 2012 Ärzten auch solche Behandlungen gegen den Willen eines Patienten untersagt hat, die medizinisch indiziert sind. ........
Da machen die einen Gesetzentwurf, dann werfen die ihn wieder um, dann wieder einen neuen......
Ziemliches Hickhack. Muss man wohl als Patient immer auf dem Laufenden sein, wie es gerade geregelt ist... #-o

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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon fluuu » Di 20. Nov 2012, 10:44

Die Tendenz ist zu weniger stationärem Aufenthalt in der Psychiatrie bei seelischen Störungen
und dafür mehr ambulante Zuwendung von Fachleuten, Sozialarbeitern, engagierten ehrenamtlichen Kräften
und natürlich Familie, Freunde und Bekannte.
Das soziale Netz ist wichtig und auch mit viel Einasatz von Geld nicht zu ersätzen.
Somit liegt das Augenmerk nicht auf das in die stationäre Behandlung investierte Geld
sondern auf die Zuwendung im sozialen Umfeld.
Wer sich auf Grund der psychischen Krankheit isoliert hat wird wieder in die Gemeinschaft integriert.
Das ist für seelische Störungen wesentlich heilsame als teure Behandlungen in der Klinik.
Mit Einsatz von Geldsummen lassen sich seelische Störungen kaum lindern, eher im Gegenteil,
die Abhängigkeit zu materiellen Dingen wird verstärkt und die Seele verkümmert weiterhin.
Sozialer Kontakt, Kommunikation mit den Mitmenschen und Auseinadersetzung mit Anderen
in Beziehungen ist Balsam für die Seele und weniger sich verkriechen auf Station mit Personal.
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Kratz
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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon Kratz » Sa 3. Aug 2013, 07:14

Grüßt Euch,

ich halte Zwangsmaßnahmen nach wie vor für die Ultima Ratio, und nur für gerechtfertigt wenn eklatante Gründe vorliegen - was Fixierungen angeht vor allem nicht ohne permanent anwesende Sitzwache.
Zwangsmedikation halte ich für absolut kontraproduktiv.
Das man sich jetzt wiieder die Möglichkeit sichern möchte Patienten gegen Ihren Willen nach ärztlichem Gutdünken zu behandeln für bedenklich. Wollen sich die Behandler da nicht nur wieder die eigene Machtposition sichern und sich der Auseinandersetzung entziehen.

Mir gefällt das ganz und gar nicht.

Bei meinem letzten Aufenthalt war ich mal wieder mit einem Arzt konfrontiert der schon immer seine Machtposition missbraucht hat. Wir kennen uns seit etlichen Jahren und er weiß genau was ich von Ihm halte. Es gab Zeiten da hätte ich Ihn sofort angegriffen. Und natürlich wollte er sich sofort in meine Behandlung einklinken und hat versucht erstmal die Medikamente richtig kräftig raufzusetzen.
Diesmal konnte ich sowohl die Medikamente als auch die Behandlung durch Ihn ablehnen ohne dass er sich einfach darüber hinwegsetzen konnte. Früher setze er seinen Willen mit Zwangsmaßnahmen durch - Zwangsmedikation - Fixierung - das ganze Programm. Standartmedikation viermal täglich 120 Tropfen haldol - ein bißchen Neurozil - aber bitte Akineton erst wenn Der Patient so richtig schön verkrampft. bei meinem letzten Aufenthalt fehlte Ihm die rechtliche Handlungsgrundlage seinen Willen durchzusetzen und er mußte sogar eine Verlegung anleiert und akzeptieren daß ich nicht von Ihm behandelt werden will.
Dann sehe ich ja immer wieder dass es nach wie vor gängige praxis ist mit medikamenten abzudecken anstatt eine anständige Behandlung stattfinden zu lassen.

Eine solche Machtposition wie man Sie damals hatte kann nicht gut sein und findet sich auch nirgendwoanders in unserer Gesellschaft. Dazu noch nahezu unkontrolliert, denn die richterlichen Anhörungen sind doch immernoch eine Farce - die meisten Anhörungen sind doch schon vorher im Ergebniss zwischen Richter und Arzt besprochen.

Ich finde es bedenklich wenn man sich jetzt zum Wohl des patienten wieder eine alte machtposition zurückerobern möchte. Ist ja auch bequemer als sich Auseinandersetzen zu müssen.

Detlev
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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon Linse » So 4. Aug 2013, 20:30

zum thema zwangsmedikation hätte ich auch einiges beizutragen. auf remergil reagiere ich zum beispiel völlig anders als üblich. ich werde damit nicht ruhiger, sondern aggresiv, obwohl ich ansonsten absolut das gegenteil bin, ich schlucke alle ungerechtigkeiten ohne widerwort (meistens). na ja habs jetzt schon etwas gelernt auch mal nein zu sagen. jedenfalls sollte ich mal wieder remergil bekommen und ich hab den arzt darauf aufmerksam gemacht, dass ich davon ausflippe und ich deshalb die tabletten verweigere. was wurde gemacht? ich bekam den schi.. gespritzt und was ist passiert? SMV.
auch die ekt hätte ich nicht bekommen dürfen, denn damals war ich gar nicht in der lage die risiken zuüberschauen. mein mann war dagegen aber ich war so verzweifelt, dass ich dem ganzen eingewilligt habe und nun muss ich mit den folgen "leben".
ich halte nicht viel von zwangsmaßnahmen, manchmal ist es sicherlich notwendig, doch die ärzte sollten viel, viel sensibler damit umgehen und vorallem auch nicht den patienten verscheißern oder überhaupt nicht ernst nehmen.
bei meinem letzten klinikaufenthalt war auch eine essgestörte im zimmer, der wurde versprochen, dass sie sobald ihre werte in einem bestimmten bereich wären, sie nach hause dürfte. puste kuchen. zuerst hieß es ja wenn am donnerstag die werte in ordnung sind, dann war donnerstag und die werte waren soweit gut, da hieß es auf einmal sie müsse noch bleiben bis die werte wenigstens 2-3 wochen gut sind und wenn sie darauf bestehen will heim gelassen zu werden, würde sie eine zwangseinweisungsverlängerung bekommen und außerdem hätte sie ja ihr gar nicht versprochen, dass sie nach hause könnte bei guten werten. ich war jedoch zeuge, hab mich aber nicht getraut ihr zu helfen, denn ich wollte auch entlassen werden und hatte angst, dass es dann nicht möglich ist.

FAZIT: es gibt noch immer götter in weiß, die ihre machtposition bei den patienten ausleben aber es gibt auch ausnahmen, nur die ärzte muss man suchen und man muss glück haben sie zu finden.
Wäre vieleicht gewesen, ist nichts als Staub im Wind.

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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon fluuu » Mi 7. Aug 2013, 10:35

Es gibt jedoch aus Patienten die auf Grund schlechter Erfahrungen meinen die Welt muss sich nun um sie drehen
und alle sollen sich danach richten einschließlich Ärzte und Therapeuten. Es klagen Patienten über Unzufriedenheit
und Schmerzen und wenn man sie auf mögliche Lösungswege hinweist kommt, ja aber bei mir geht das nicht, da ist alles anders.
Dann denke ich mir, tut mir Leid, habe es versucht aber es findet sich kein Ansatz zur positiven Veränderung.
Es ist sehr schwer jemanden der es gewohnt ist sich im negativen Sumpf aufzuhalten einen Weg hinaus zu vermitteln.
Es ist der Patient der etwas für sich verbessern will im Lebenswandel und wenn er es nicht tut ist der Arzt schuld.
Macht nichts, so weit ich informiert bin können viele Ärzte und Therapeuten die Unzufriedenheit und die Vorwürfe von
psychisch kranken Patienten gut aushalten und damit umgehen.
Dafür gibt es inzwischen den Trialog, die Kommunikation zwischen Betroffenen, Angehörigen und Ärzten um gemeinsam
einen Lösungsweg für die menschlichen Konflikte aller zu finden. Einfach ist es nicht.
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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon Kratz » Mi 7. Aug 2013, 14:14

Hallo fluu,

eigentlich ging es hier um die geplanten Gesetzesänderungen nicht um Konflikte zwischen Behandlern und Patienten. Von daher geht dein Kommentar an der Frage vorbei.

Was Linse hier beschreibt sind natürlich Situationen die man sich genau anschauen und hinterfragen muß. Jedoch dürfte ja wohl jedem klar sein dass eine gesunde Behandlungssituation anders aussieht.

Gruß
Detlev
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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon Linse » Mi 7. Aug 2013, 14:25

@ fluu ohhh, das ist klar die meinung eines therapeuten, die ich als patient zwar gut verstehen kann aber es ist nicht so einfach wie es sich jetzt liest. ja der patient muss gewillt sein gesund zu werden A B E R
ja aber, wir sind krank, können dadurch oft gar keinen klaren gedanken fassen, sehen oft keinen ausweg aus d krankheit, ja dann buhlt man um aufmerksamkeit, man möchte ja hilfe nur die hilfsangebote sind entweder zu gering oder gehen gar in die falsche richtung und das schlimmste ist wenn die therapeuten nicht zu hören oder einen wie entmündigt behandeln. wenn man sagt, dass man allergisch auf ein medikament reagiert oder dass man genau entgegengesetzt reagiert als gewünscht, sollte man dies zu mindest hinterfragen und nicht einfach nur abtun und eben gegen den patienten aggieren.
gut therapeuten sind auch nur menschen und verkraften genau wie die anderen nur ein gewisses maß an penetranterie. als therapeut muss man aber wissen, was zum entsprechenden krankheitsbild dazu gehört und was es auslöst (nicht bei jedem, ist völlig klar).
belegpauschalen sind meines erachtens in der psychiatrie völlig fehl am platz. JEDER MENSCH unterscheidet sich vom anderen und hat andere lebenserfahrungen, so dass auch ihr krankheitsbild immer anders sich äußert. ein knochenbruch, magengeschwür sogar krebs unterscheiden sich zwar auch bei jedem aber es ist auf den körper
begrenzt und die umweltfaktoren spielen die kleinste rolle.
lg linse
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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon Kratz » Do 8. Aug 2013, 07:06

Hallo Linse,

das ist die Meinung von Fluu zu Behandlungskonflikten und Therapeutenfrust, hat aber nichts mit den geplanten Gesetzesänderungen zu tun.

Gruß
Detlev
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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon Linse » Do 8. Aug 2013, 09:10

hallo detlev, war mir schon irgendwie bewusst, dass fluu mal frust ablassen musste in bezug auf patienten, die nicht mitarbeiten. nun ein kleinwenig hat es doch mit der gesetzesänderung zu tun, denn wenn patienten gegenüber "behandlungen" resisdent sind, bräuchten sie auch längere klinikaufenthalte als die zeiten von einer fallpauschale. nur genau das meine ich, es wird nicht hinterfragt, warum die patienten so reagieren oder wie oft in meinem fall, dass keine wirkliche behandlung erfolgt und man dadurch einfach noch nicht in der lage ist, am leben draußen teilzunehmen.
Wäre vieleicht gewesen, ist nichts als Staub im Wind.

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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon Kratz » Do 8. Aug 2013, 10:56

Hallo Linse,

darüber reden wir eben an anderer Stelle - sonst braucht man kein Thema mehr um das es sich dreht.

Die Gesetzesänderung die man gerade durchzieht in meinen Augen ein enormer Rückschritt und entspricht den negativen Entwicklung insgesamt. Auch die Fallpauschalen gehen total am Ziel vorbei.

Was Du an anderer Stelle schilderst ist natürlich eine unerträgliche Situation, wer seine Patienten so behandelt hat mehr als Ärger verdient.

Gruß

Detlev
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Re: Bundesregierung plant Gesetzesänderung

Beitragvon Linse » Do 8. Aug 2013, 19:50

tja ob zum beispiel die ärztin in ausbildung ärger bekommen hat, wegen der metamizol-tablette wogegen ich extrem allergisch reagiere, weiß ich nicht, eher nicht. der stationsärztin hatte ich es ja berichtet.

so aber zurück zum thema. ich war zwar noch nie gerichtlich zwangseingewiesen aber wenn ich dieses jahr mich mehr gewehrt hätte, da wäre es dazu gekommen. so konnte ich die hoffnung haben, dass ich ein bisschen mitbestimmen konnte, wann ich nach hause gehen könnte. was dann aber ablief war mir so unverständlich und unverhofft, dass ich nicht mal nachgefragt habe wieso sie mich nach ca. 1 woche nach einem sehr ernsthaften suizidversuch mich entlassen. womöglichwegen der fallpauschale oder weil ich etwas unbequem war und manches bemängelt habe was da auf DIESER station schieflief. zum beispiel mußte sogar einer mitpatientin zweimal blut genommen werden, weil die schwestern es mit einer anderen verwechselt haben bzw. die nicht mehr finden konnten. ich habe die auffassung, dass in der psychiatrie grundlegend was geändert werden sollte. besser geschultes personal, wenn es ginge auch mehr, ärzte die den patienten helfen möchten und nicht nur da sind, damit sie da sind. Fallpauschalen sind gift für die psychiatrie, denn was passiert? die ärzte haben noch mehr bürokratie zu bewältigen, begründung warum ein patient länger in der klinik bleiben muss, diagnosen konkret bestimmen obwohl viele patienten nicht nur in ein schublade gesteckt werden können.

wieder mein beispiel: symtome: schlafprobleme, angstzustände, panikatacken, selbstverletzung, ach das führt zu nichts, jedenfalls habe ich die diagnosen schwere depressionen, borderlin, ptbs (bisher nur von einem Arzt) und dann halt noch so andere wehwehchen. wenn ich dann wieder in die klinik müsste, welche fallpauschale wird dann angewandt. was solls, ich kann da nichts ändern.
Wäre vieleicht gewesen, ist nichts als Staub im Wind.


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